Artikel bis Februar 2013
24.02.2017

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Bericht des Untersuchungsausschusses Krankenhaus Neubau Bremen Mitte
23.04.2015

Der Landtag der bremischen Bürgerschaft behandelte in seiner 80. Sitzung am 22.04.2015 den...

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Martin Korol: Reden zum Doppelhaushalt 2014/2015
18.12.2013


Am Mittwoch, 11.12.13, verabschiedete die Bürgerschaft als Landtag den Doppelhaushalt 2014/2015 mit den Stimmen der Regierungskoalitionäre SPD und Grüne gegen die Stimmen der CDU, der Linken und von „Bürger in Wut“ (BIW). Am Donnerstag, 12.12.13, verabschiedete die Bürgerschaft als Stadtbürgerschaft den Doppelhaushalt 2014/2015 mit den Stimmen der Regierungskoalitionäre SPD und Grüne gegen die Stimmen der CDU, der Linken und von BIW.

Die Fraktionen und die Abgeordnetengemeinschaft BIW hatten jeweils eine Redezeit, die der Zahl ihrer Abgeordneten entsprach. Herr Ravens, MdBB (CDU), hatte sich dazu ein System ausgedacht, das jedem einleuchtete. Die Vertreter des Senats durften insgesamt 40 Minuten reden. Der SPD standen 73 Minuten Redezeit zu, der CDU 70, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen 62 und der Fraktion Die Linke 42 Minuten. Für unsere Abgeordnetengemeinschaft BIW hatte Herr Ravens 8 Minuten errechnet.

In dieser Zeit musste BIW seine Kommentare zum Haushalt insgesamt und zu den einzelnen Positionen abgeben.

Mein Kollege in der Gemeinschaft BIW, Jan Timke, war leider erkrankt. So äußerte ich mich allein zum Haushalt in zwei Reden. Die grundsätzliche Stellungnahme zum Haushalt dauerte 7 Minuten, in einer Minute nahm ich Stellung zu einem Antrag der Regierungskoalition, Arbeitslose systematisch zu fördern.

Es gibt Anfragen der Abgeordneten an den Senat, die vom Platz aus vom Blatt gelesen werden. Reden vom Rednerpult aus hingegen sollten möglichst frei gehalten werden – wie ein Part auf einer Theaterbühne und wie eine Predigt. Reden geraten allerdings selten so, wie man sie vorher entwarf. Das liegt schon daran, dass ich die Beiträge meiner Vorredner nach Möglichkeit berücksichtigen sollte, und sei es nur dadurch, dass ich an der entsprechenden Stelle den Namen der Kollegin/ des Kollegen nenne, der zum aktuellen Thema einen Aspekt eingebracht hatte, den ich selber eigentlich hatte erörtern wollen. Unverhofft kommt oft. Bin ich souverän, verändere ich meine Rede entsprechend, bevor ich an das Rednerpult trete oder sogar erst während der Rede selbst.

So war es auch hier. Ich musste improvisieren und verändern.

Beide Reden können Sie hier in einer vorläufigen Fassung lesen, bevor sie in den nächsten Wochen im Protokoll der Bürgerschaft in gedruckter Form erscheinen. Es sind meine Entwürfe unter Berücksichtigung von spontanen Änderungen aus meiner Erinnerung heraus.

 

MK Rede zum Doppelhaushalt 2014_2015

 

 

MK Rede zum Änderungsantrag von BIW zum SPD-Antrag Armutsbekämpfung

 




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