Artikel bis Februar 2013
24.02.2017

Meine erste Homepage ging am 21.02.2011 online. Ich schaltete sie am 24.02.2013 ab. Der Grund:...

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Bericht des Untersuchungsausschusses Krankenhaus Neubau Bremen Mitte
23.04.2015

Der Landtag der bremischen Bürgerschaft behandelte in seiner 80. Sitzung am 22.04.2015 den...

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Rede zum PUA Klinikskandal
25.07.2014


Am 02.07.2014 schrieb Simone Schnaase in der „taz Bremen“ unter dem Titel „Krankenhaus-Ausschuss Nr. 2:

„Der Untersuchungsausschuss zum Klinikneubau ist eingesetzt – gegen die Stimmen der Linken, Rot-Grün enthielt sich. Kosten wird er mindestens 850.000 Euro.

Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) sei „das schärfste Schwert der Opposition“ – was CDU-Fraktionschef Thomas Röwekamp als Argument vorbringt, für den neuen „Untersuchungsausschuss zur Untersuchung von Kostensteigerungen, Bauzeitverzögerungen, Planungsfehlern und Baumängeln beim Teilersatzneubau am Klinikum Bremen-Mitte“, das ist für alle anderen Bürgerschaftsfraktionen ein Argument dagegen.

Am deutlichsten sagte es Claudia Bernhard (Die Linke): „Wir wollen dieses Instrument nicht entwerten.“ Dennoch: In der gestrigen Sondersitzung hat die Bürgerschaft den Ausschuss auf CDU-Antrag eingesetzt.

Die Linken lehnte ab, SPD und Grüne enthielten sich. Nur die „Bürger in Wut“ (BIW) stimmten zu – das reichte aus, um den Ausschuss einzusetzen: BIW und CDU verfügen zusammen knapp über das notwendige Viertel der Abgeordnetenstimmen.“

Soweit die „taz Bremen“.

(So kennt man sie. Stramm links, Nachricht und Kommentar sind nicht getrennt).

Ich hielt in jener Sondersitzung der Bürgerschaft für BÜRGER IN WUT eine Rede.

Hier ist meine Rede, als Link und als PDF.

 

http://youtu.be/rMrZjea1hRQ

MK BIW BB Sondersitzung Rede zum PUA Klinikskandal_2014 07 01.pdf




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