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MKs Regierung für Bremen: Senatorinnen/ Senatoren nach Parteien, ermittelt aus Umfragen und Zusendungen
16.09.2012


Eine Neufassung der Datei "MKs Regierung für Bremen: Senatorinnen/ Senatoren nach Parteien, ermittelt aus Umfragen und Zusendungen" ist erschienen und unter "Politik" als PDF-Datei "MKs Regierung für Bremen" einsehbar!
Dazu einige Hinweise: Wer meine Vorschläge für eine Politik, die den Niedergang Bremens entschleunigen könnte, gelesen hat („Mks Ziele für Bremen“), weiß, dass ich mir eine völlig andere Art der Besetzung von Senatorenposten vorstelle, als es bisher der Fall ist.

Ich schlage da vor:
§    Regierungsbildung quer durch die Parteien,
§    Erhöhung der Zahl der Senatorinnen und Senatoren in der Bremer Landesregierung,
§    Besoldung der Senatorinnen und Senatoren nach vergleichbar A 16. Abschaffung aller Privilegien und
§    eine Änderung der Landesverfassung: Richtlinienkompetenz für die Bürgermeisterin/den Bürgermeister.

Begründung: Die Erfahrung zeigt, dass kaum eine Senatorin/ein Senator in der Lage ist, die vielen Themen, die in seinen Bereich fallen, zu kennen oder gar zu bearbeiten. Er muss sich auf seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verlassen können. Das kann sie/er aber nur dann, wenn deren Zahl und Tätigkeit für ihn überschaubar ist. Bei der Bildung des jetzigen Senats ging es angeblich darum, Geld dadurch einzusparen, dass die Zahl der Senatorinnen und Senatoren klein gehalten wurde. Die Schwierigkeiten, die sich besonders in den Ressorts „Bildung“ und „Gesundheit“ zeigen, aber auch im Bereich der Justiz, beweisen, wie unsinnig dieser Denkansatz war. Nie wurde mehr Geld und Energie verschleudert. Die unsinnige Aufteilung von Ressorts und deren Zusammenfassung wird dennoch nicht rückgängig gemacht. Man möchte sich nicht schwach zeigen und Fehler zugeben. Dabei ist das Gegenteil modern.

Anbei stelle ich Ihnen eine Liste von Personen vor, die aus meiner Sicht senatorabel sind. Ich kenne meine Partei zu 32,9 %, die CDU zu 17,2 %, die Grünen zu 11,7 % und die anderen Parteien und Gruppierungen zu 0,9 %. Darum bin ich bei der Zusammenstellung der Liste auf Menschen angewiesen, die mich auf diese oder jene Person als mögliche Senatorin oder möglichen Senator hinweisen. Die Zahl dieser hilfreichen Menschen ist gering. Die Angst von Parteimitgliedern, mir ihre Vorschläge mitzuteilen, weil ihnen das ihre eigenen Parteifreunde übelnehmen könnten, ist unvorstellbar groß. Dabei leben wir in der freiheitlichsten Demokratie, die es in Deutschland je gab und wie sie in der Welt durchaus vorbildlich ist. Das autoritäre Bewusstsein in den Köpfen von Parteimitgliedern ist offenbar trotz der weiten Entfernung vom Faschismus, der 68 er Bewegung und des Zusammenbruchs der DDR 1989 noch sehr vital: „Und lasst ja nicht den Respekt beiseite vor dem Herren Bürgermeister“, dichtete Heinrich Heine vor über 150 Jahren. Jaja.
Also, liebe Bremerinnen und Bremer, ob Mitglieder einer Partei oder nicht: traut euch, mir eure Vorschläge zur Besetzung eines hilfreichen Senats zukommen zu lassen! Ich bin diskret und nenne keine Namen von Informanten, es sei denn, Sie wollen als aufrechte Demokraten in Erscheinung treten.

Für alle Hinweise und Anregungen bin ich dankbar!

MK




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